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Gefiltert nach SP Bümpliz Bethlehem Filter zurücksetzen

SP BÜMPLIZ/BETHLEHEM ENTSETZT ÜBER NAZI AUFTRITT AN BÜMPLIZER CHILBI

Medienmitteilung

Die SP Bümpliz/Bethlehem verurteilt den wiederholten Auftritt von Nazis an der Bümpliz Chilbi. Im multikulturellem westlichen Stadtteil ist kein Platz für Rassismus und die Verherrlichung von historischem und aktuellem Terror. Die Organisatoren haben bei den Vorfällen richtig gehandelt und die Extremisten weggewiesen. 

Die SP Bümpliz/Bethlehem ist entsetzt über den Auftritt der Gruppe von Nazis, die sich am Wochenende wiederholt an der Bümplizer Chilbi präsentierten. Das friedliche Zusammenleben der Menschen im multikulturellen Bümpliz ist vorbildlich. Hier und im Rest der Stadt ist kein Platz für rassistische Hetze von Nazis und falschen Patrioten, welche die demokratischen Werte unseres Landes nicht respektieren.

Die Schuld liegt auch an den rassistischen Tiraden rechtsnationaler PolitikerInnen, die solche Vorfälle begünstigt. Stadtrat Timur Akçasayar sagt klar und deutlich: «Wer Sexismus und Rassismus in der Politik salonfähig macht, muss sich nicht wundern, wenn die Hemmschwelle für solche Aktionen sinkt.»

Die SP Bümpliz/Bethlehem lobt ausdrücklich das entschiedene Eingreifen der OrganisatorInnen und bedankt sich für die ausgezeichnete Arbeit der Chilbi und aller Freiwilligen, welche auch dieses Jahr Bümpliz ein tolles Festwochenende beschert haben.

BEI EINBÜRGERUNGEN IN DER STADT BERN AUCH DIE ZWEITE AMTSSPRACHE ANERKENNEN

Aus dem Vorstand, Aus dem Stadtrat

Stadtrat Timur Akçasayar von der SP Bümpliz/Bethlehem hat mit den Stadtratskolleginnen Patrizia Mordini und Barbara Nyffeler der SP/Juso-Fraktion eine Motion eingereicht, welche das städtische Vorgehen bei Einbürgerungen ergänzen soll.

Hier der Wortlaut: Der Gemeinderat wird aufgefordert, die Kenntnisse in der zweiten kantonalen Amtssprache bei Einbürgerungswilligen zuzulassen und per 1. Januar 2018 die Anerkennung der Verständigungsfä- higkeit und Sprachstandanalyse in Deutsch und Französisch bei Einbürgerungen sicherzustellen. Die Sprache ist nicht nur für das gesellschaftliche Leben von Bedeutung, sondern auch eine wichtige Integrationsvoraussetzung. Dies gilt nicht nur für die Schweiz mit ihren vier Landessprachen, sondern ganz besonders auch für die Stadt Bern als Bundesstadt und als Hauptstadt eines zweisprachigen Kantons. Mit ihrer Nähe zur Romandie nimmt die Stadt Bern ausserdem eine Brückenfunktion wahr und beherbergt französischsprachige Bildungseinrichtungen (Ecole cantonale de langue française in Wittigkofen, Ecole française am Sulgenrain). Mit dem Einbürgerungsreglement (ERB) der Stadt Bern vom 23.05.2002 wurde diese Sprachvielfalt explizit berücksichtig und von den Einbürgerungswilligen wird nach Art. 2 Abs. d. «die Verständigungsfähigkeit in einer der schweizerischen Amtssprachen» gefordert. Diese sprachliche Offenheit des städtischen Einbürgerungsreglements (ERB) wurde durch den bisherigen Art. 10 Abs. d. des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes (KBüG) eingeengt. Mit der beschlossenen Totalrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes (KBüG) wird mit Art. 12 Abs. d. (leider) nur die Zweisprachigkeit des Kanton Berns berücksichtigt: Einbürgerungswillige müssen «über gute mündliche und schriftliche Kenntnisse der Amtssprache des Verwaltungskreises der Einbürgerungsgemeinde verfügen, wobei die Gemeinden durch Reglement entsprechende Kenntnisse der anderen Amtssprache zulassen können.» Die aktuelle Praxis mit nur Deutsch als Amtssprache des Verwaltungskreises Bern-Mittelland führt zur Ausgrenzung von Einbürgerungswilligen, welche z.B. längere Zeit in der Romandie gelebt oder eine der französischsprachigen Schulen in der Stadt Bern besucht haben. Begründung der Dringlichkeit Die Praxisänderung in der Stadt Bern soll zeitgleich mit dem Inkrafttreten des revidierten kantonalen Bürgerrechtsgesetzes (KBüG) und des revidierten schweizerischen Bürgerrechtsgesetzes (BüG) erfolgen.   Link zur Motion auf Stadtratswebseite.

EINSPRACHEN ZUR REHAG

Medienmitteilung

Die Sozialdemokratische Partei Bümpliz/Bethlehem reicht Einsprachen gegen das Baugesuch zur Auffüllung der Rehhaggrube ein. Die vorgesehenen Massnahmen beim Naturschutz und den Zufahrten sind ungenügend.

Das derzeitige Bauprojekt zur Auffüllung der Rehhaggrube in unmittelbarer Nachbarschaft zum Natur- und Amphibienschutzgebiet Rehhag und dem dazugehörigen Naherholungsraum genügt nicht. Der durch die Deponie verursachte Lastwagenverkehr muss vollkommen über den Autobahnzubringer Niederwangen abgewickelt werden. Lastwagenverkehr durch Wohngebiete in Bümpliz, Bottigen und Brünnen Richtung A1 muss verhindert werden.

Ebenso müssen die baulichen Massnahmen, namentlich die Umzäunung des Areals, dem angrenzenden Amphibienschutzgebiet von nationaler Bedeutung Rechnung tragen.

Im Sinne der Transparenz des Projekts und der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben verlangt die SP Bümpliz/Bethlehem ausserdem die Aufschaltung aller relevanten Unterlagen wie dem Umweltverträglichkeitsbericht, der Infrastrukturvertrag usw. im Internet für die Öffentlichkeit. 

SP BÜMPLIZ/BETHLEHEM KRITISIERT EINSEITIGE PLANUNG IM STADTENTWICKLUNGSKONZEPT

Medienmitteilung

Die SP Bümpliz/Bethlehem begrüsst die städteplanerischen Grundsätze, welche die Stadt im STEK 2016 vorlegt. Kritisch  beurteilt sie hingegen, dass die Quartiere in der Planung sehr unterschiedlich behandelt werden: Bümpliz und Bethlehem drohen zur städteplanerischen Baustelle zu werden.

Das STEK 2016 ist wichtig für die Stadt Bern, da es die Grundlagen festhält, welche die Entwicklung der Stadt und Ihrer Quartiere in den nächsten 15 Jahren prägen wird. Während die Grundsätze der Planung von der SP Bümpliz/Bethlehem begrüsst werden, äussert sie Vorbehalte gegenüber der Ausgestaltung für den Stadtteil 6.

Im STEK 2016 wird ein grosser Teil von Bümpliz und Bethlehem als Gebiet mit Entwicklungspotenzial, als «Chantiers» oder anderen «Gebietstypen mit Entwicklungsstrategien» eingestuft. Im Gegensatz dazu erscheint beispielsweise das «Gartenstadt- und Villenviertel» des Kirchenfelds integral als erhaltenswert und wird als nicht zu verändern aufgeführt.

Für die SP Bümpliz/Bethlehem ist dies erstaunlich. Diese Haltung weist auf eine Geringschätzung für die gewachsenen Siedlungsgebiete im Westen von Bern hin. Dies ist nicht angemessen. Der Stadtteil 6 ist zwar nicht homogen wie das Kirchenfeld, doch ist es gerade in seiner Vielfalt ein äusserst lebenswertes Quartier. Agnes Nienhaus, SP-Stadtratskandidatin und Mitglied der Arbeitsgruppe Planung und Verkehr aus Bümpliz, sagt dazu: «Die Bevölkerung von Bümpliz und Bethlehem schätzt ihr Quartier und seine hohe Lebensqualität. Der Stadtteil 6 hat sich schon in den vergangenen Jahrzehnten immer verändert und dies soll auch weiterhin möglich sein. Die Bevölkerung darf jedoch nicht durch eine übertriebene Forcierung der Entwicklung überfordert werden.»

«Wenn die Stadt sich hohe Ziele zum Wachstum setzt, so muss dies Auswirkungen auf alle Quartiere haben und nicht einseitig Bümpliz und Bethlehem zu einer grossen städteplanerischen Baustelle machen.» Meint dazu Szabolcs Mihalyi, Präsident der SP Sektion Bümpliz/Bethlehem.

In diesem Zusammenhang ist es für die SP Bümpliz/Bethlehem wichtig, dass Verdichtung vor allem auf vorhandenen Brachen geschehen soll. Die SP Bümpliz/Bethlehem äussert aber grosse Skepsis gegenüber Verdichtungseingriffen in gewachsene Strukturen. Bereits bebaute Gebiete eignen sich wenig zur Verdichtung: Sie zeigen die jeweilige Baukultur der Bauzeit, die für sich einen eigenen Wert haben. Bestehende Siedlungen sollen deshalb wenn möglich erhalten werden. Abbruch und Neubau von Siedlungen bilden für uns dann eine Möglichkeit, wenn Sanierungen anstehen und eine solche mit der vorhandenen Bausubstanz nicht mehr möglich oder sinnvoll ist (wie z.B. im Stöckacker). In den vorgesehenen «Chantiers» im Stadtteil 6 sind denn auch grosse Teile nicht für eine forcierte Entwicklung geeignet. 

Weitere Auskünfte:

Agnes NIENHAUS, Arbeitsgruppe Planung & Verkehr SPBB, 076 280 63 64 

Szabolcs MIHALYI, Präsident SP Bümpliz/Bethlehem, Mitglied Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem

079 414 80 29

STAPI-PODIUM MIT URSULA WYSS UND ALEXANDRE SCHMIDT

Veranstaltungen

Am 18. Oktober um 18:00 im Kirchgemeindehaus der ref. Kirche Bümpliz

SP BÜMPLIZ FORDERT SORGFÄLTIGEN UMGANG MIT DEN NATÜRLICHEN RESSOURCEN IM WESTEN DER STADT BERN

Medienmitteilung

Die SP Bümpliz/Bethlehem nimmt mit Befremden Kenntnis vom  Standortentscheid  der BLS für den Bau der BLS Werkstätte im Chlyforst Nord und fordert einmal mehr den angemessenen Einbezug der betroffenen Bevölkerung im Stadtteil VI Bümpliz/Bethlehem. Einer Rodung des kleinen Forsts allein für den Bau des BLS Depots steht die SP kritisch gegenüber, insbesondere solange andere Standorte, auch solche im städtischen Raum, nicht transparent geprüft wurden.

Der Entscheid der BLS, für den Bau der BLS Werkstätte im Chlyforst den geschützten Wald zu roden, hat weitreichende Konsequenzen für das weitgehend intakte Landschaftsbild im Westen von Bern und das entsprechende Naherholungsgebiet. „Es wird befürchtet, dass die im Osten geplante Rodung des Waldes des kleinen Forsts langfristig zu einer durchgehend industriell-gewerblichen Zone entlang der gesamten Linie Riedbachstrasse/Gäbelbach führt und damit auch den geschützten Weiler Buch und das intakte Naherholungsgebiet gefährdet.“ Sagt Ladina Kirchen, Mitglied Arbeitsgruppe Planung und Verkehr SP Bümpliz/Bethlehem aus Oberbottigen, „Diese Rodungspläne stehen im krassen Widerspruch zum städtischen Bemühen, die Siedlungs- und Quartierentwicklung behutsam anzugehen und widersprechen einer nachhaltigen Planungs- und Siedlungspolitik.“

Die Mitglieder der SP Bümpliz/Bethlehem fordern daher, dass der Standortfächer für den Bau der BLS Werkstätte wieder geöffnet wird und die Bemühungen um eine geeignete Standortsuche zurück auf Feld eins gehen. Insbesondere wird weiterhin die Evaluation der Aebimatte als mittelfristiger Standort im bebauten Stadtgebiet anstatt der nun vorgeschlagenen Rodung geschützter Waldflächen des kleinen Forsts gefordert. Zudem müssen die bisherigen Standorte in der Stadt Bern und den Regionen des Kantons erhalten bleiben, bis ein angemessener Ersatz gefunden und gebaut wird.  

Ausserdem soll die bereits im Frühling von der SP geforderte und bisher völlig vernachlässigte Zusammenarbeit der BLS mit SBB, Stadt und Kanton Bern endlich angegangen werden.

Ladina KIRCHEN, Mitglied Arbeitsgruppe Planung und Verkehr SP Bümpliz/Bethlehem, wohnhaft in Oberbottigen, 077 473 56 70, ladinakirchen@bluewin.ch

 

Szabolcs MIHALYI, Präsident SP Bümpliz/Bethlehem, 079 414 80 29, szabolcs.mihalyi(at)yahoo.com

 

 

SP BÜMPLIZ BEHARRT AUF EINBEZUG VON BEVÖLKERUNG UND STADT IN ALLE PLANUNGEN DER BLS UND FORDERT EINE OFFENE KOMMUNIKATION

Medienmitteilung

Die SP Bümpliz/Bethlehem kritisiert erneut das Vorgehen der BLS und fordert den angemessenen Einbezug der betroffenen Bevölkerung im Stadtteil VI Bümpliz/Bethlehem, der städtischen und kantonalen Behörden und der Regionalkonferenz.

Mit Befremden nimmt die SP Bümpliz/Bethlehem zur Kenntnis, dass die BLS erneut ein schwerwiegendes Projekt in Berns Westen anstösst ohne Rücksicht auf die Anliegen der Bevölkerung und langfristige Planungen der Stadtentwicklung.

Der Bau eines dritten Gleises ist ein schwerwiegender Eingriff in die Quartiere Bümpliz, Bethlehem, Brünnen und Niederbottigen. Die Belastung der BewohnerInnen durch Bau und Betrieb darf auch der BLS nicht egal sein. Der Nichteinbezug der Bevölkerung, Quartierorganisationen und insbesondere der Quartierkommission Bümpliz/Bethlehem steht auch im krassen Widerspruch zum städtischen Bemühen, die Siedlungs- und Quartierentwicklung behutsam anzugehen und macht das Stadtentwicklungskonzept STEK zur Makulatur.

Dass ein möglicher Ausbau auf 3 Spuren nicht bereits bei den zahlreichen Planungen und Baumassnahmen wie dem Ausbau auf Doppelspur und dem Bau des Bahnhofs Brünnen berücksichtigt wurde, zeugt ausserdem von mangelnder Professionalität und Verantwortung seitens der BLS als wichtiges Bindeglied im Berner ÖV-System.

Die SP Bümpliz/Bethlehem fordert deshalb eine offene Kommunikation bei solch tiefgreifenden Baumassnahmen und insbesondere den Einbezug der betroffenen Bevölkerung im Stadtteil VI Bümpliz/Bethlehem, der städtischen und kantonalen Behörden und der Regionalkonferenz.

 

Die SP Bümpliz/Bethlehem ist mit über 220 Mitgliedern eine der grössten SP Sektionen der Stadt Bern. Sie feiert 2016 ihr hundertjähriges Bestehen. Zurzeit ist die SP Sektion mit Stadtrat Rithy Chheng im Stadtparlament vertreten.

 

Weitere Auskünfte:

Szabolcs MIHALYI, Präsident SP Bümpliz/Bethlehem,

079 414 80 29, szabolcs.mihalyi(at)yahoo.com

 

ZUGANG FÜR QUARTIERORGANISATIONEN ZU FLÜCHTLINGEN IN RIEDBACH GEFORDERT

Medienmitteilung

Die SP Bümpliz/Bethlehem fordert die kantonalen Behörden auf, den Quartierorganisationen des Stadtteils VI Zugang zu den Flüchtlingen in Riedbach zu gewähren um eine bestmögliche Integration im Stadtteil zu gewährleisten. Die unterirdische Unterkunft muss schnellstens durch eine angemessene oberirdische Unterbringung ersetzt werden.

Mehrere Organisationen in Bern West haben bereits den Wunsch geäussert bei der Integration und Begleitung der Flüchtlinge mitzuhelfen. Die SP Bümpliz/Bethlehem fordert, dass diesen Organisationen der Zugang zu den Flüchtlingen gewährleistet wird.

Die SP Bümpliz/Bethlehem erachtet ausserdem die unterirdische Unterbringung von Flüchtlingen im abgelegenen Industriegebiet Riedbach als nicht angemessen. Die Unterkunft ist umgehend durch eine oberirdische Anlage zu ersetzen. Diverse leerstehende Liegenschaften im Stadtteil stehen zur Verfügung. Bis dahin muss der Kanton tagsüber oberirdische Aufenthaltsräume für die Flüchtlinge in der Nähe der Anlage zur Verfügung stellen. 

„Bern West hat ein funktionierendes Netzwerk aus Quartierorganisationen und QuartierarbeiterInnen, die von Anfang an die Integration der Flüchtlinge professionell begleiten können.“ Sagte hierzu Szabolcs Mihalyi, Präsident der SP Bümpliz/Bethlehem.

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DIE ABSTIMMUNG ÜBER DIE VOLKSINITIATIVE AHVPLUS KOMMT AM 25. SEPTEMBER 2016 AN DIE URNE

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AHVplus ist eine sichere Lösung des Rentenproblems, weil die AHV die Alterung der Gesellschaft hervorragend bewältigt. Das zeigen die Zahlen: Obwohl die AHV-Lohnprozente seit 1975 nie angehoben wurden, zahlt die AHV heute 2,2 Millionen Renten aus – mehr als doppelt so viele wie damals. Nur einmal kam ein Mehrwertsteuerprozent dazu. Möglich ist das dank dem genialen Finanzierungsmodell: Die Zunahme der Anzahl Beschäftigter und das Lohnwachstum führen automatisch zu deutlich höheren Einnahmen. Zudem zahlen Top-Verdiener viel mehr ein, als sie später als Rente erhalten. Das kommt allen Normalverdienern zugute.


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SP BÜMPLIZ FORDERT EINBEZUG VON BEVÖLKERUNG IN PLANUNG DER BLS

Medienmitteilung

Die SP Bümpliz/Bethlehem kritisiert erneut das Vorgehen der BLS und fordert den angemessenen Einbezug der betroffenen Bevölkerung im Stadtteil VI Bümpliz/Bethlehem und der städtischen und kantonalen Behörden und der Regionalkoferenz. Eine sorgfältige, konsesnorientierte Planung ist Enteignungen vorzuziehen. Die Mitglieder der SP Bümpliz/Bethlehem verabschiedeten am Mittwoch an ihrer Versammlung ein Manifest mit ihren Forderungen. Dass die BLS bei der Erarbeitung des Vorhabens weder die Gemeinde Bern, noch die regionalen Planungsgremien und Vertreter des betroffenen Stadtteils Bümpliz/Bethlehem einbezog, ist nicht akzeptierbar. Die SP Bümpliz/Bethlehem begrüsst deshalb den derzeitigen Prozess innerhalb der BLS Begleitgruppe, der eine grössere Transparenz herstellt und wichtige Akteure vor Ort miteinbezieht. Dabei darf jedoch nicht stehen geblieben werden. Nicht «Enteignung» sondern «Konsens» soll das Verhalten der Bahnunternehmen prägen: Die bisherigen Standorte in der Stadt Bern und den Regionen des Kantons müssen erhalten werden, bis ein angemessener Ersatz gefunden und gebaut wurde. Die SP Bümpliz/Bethlehem ist der Ansicht, dass die Stadt Bern bei der Stadtentwicklung der kommenden Jahre verstärkt auf das Wachstum an Wohnraum und nicht auf ein Wachstum der Arbeitsplätze setzen soll. Wir befürworten deshalb einen Verbleib der Arbeitsplätze in BLS-Werkstätten in den Regionen und streben keine Verlagerung dieser Arbeitsplätze nach Bern an. Manifest BLS als PDF runterladen Die SP Bümpliz/Bethlehem ist mit über 220 Mitgliedern eine der grössten SP Sektionen der Stadt Bern. Sie feiert 2016 ihr hundertjähriges Bestehen. Zurzeit ist die SP Sektion mit Stadtrat Rithy Chheng im Stadtparlament vertreten.