Liebe Genoss:innen
Ein lachendes und ein weinendes Auge bleibt, wenn wir auf das Wahlwochenende zurückschauen. Wir haben es geschafft, im Kanton Bern einen Sitz im Nationalrat zu holen und mit Flavia Wasserfallen unseren Ständeratssitz zu verteidigen. Ein riesiges Dankeschön an alle, die tatkräftig mitgeholfen haben, Wahlkampf zu betreiben. Weniger erbauend ist, dass die extreme Rechte wieder zulegen konnte. Die selbsternannten Volksvertreter (und die paar wenigen Vertreterinnen) werden einmal mehr Politik im Sinne der Reichen und Grosskonzerne machen. Und sie werden einmal mehr daran arbeiten, die Verachtung von Minderheiten salonfähig zu machen.
Nach der Wahl ist in mehrfacher Hinsicht vor der Wahl. Einerseits müssen wir auch in dieser Legislatur gegen Entscheide der rechten Mehrheit kämpfen. 2024 wird ein wichtiges Abstimmungsjahr, in dem wir uns mehrfach für sozialdemokratische Kernthemen einsetzen können, wie zum Beispiel für die 13. AHV-Rente, für die Entlastung bei den Krankenkassenprämien oder gegen die asoziale Reform des Pensionskassengesetzes BVG. Andererseits stehen städtische Wahlen an. Hier dürften wir uns von der Themensetzung bei den eidgenössischen Abstimmungen beschwingen lassen. Gleichzeitig müssen wir aber auch über die Bücher. Sollten wir wieder mit dem RGM-Bündnis antreten, müssen wir deutlich machen, Bern muss sozialer werden. Es geht nicht, dass sich immer weniger Menschen ein Leben in der «linksten Stadt der Schweiz» leisten können. Darüber diskutieren wir denn auch an unserer nächsten Mitgliederversammlung am 8. November im Bienzgut. Bitte kommt und bringt Freundinnen und Freunde mit, denn die Versammlung ist öffentlich. Alle Infos zur Mitgliederversammlung findest du in der aktuellen Ausgabe der aSPekte (PDF, 550 KB).
Städtisch stimmen wir am 19. November ab. Die Delegierten der SP Stadt Bern haben die Ja-Parole zu allen Vorlagen beschlossen, also auch zur Schaffung einer Spiel- und Begegnungszone im Untermattquartier.
Michael Spahr
Co-Präsident SP Bümpliz/Bethlehem
